https://www.epo.org/de/service-support/faq/anmeldung-eines-patents/cnipa-epa-pilotprogramm/allgemeines/was-ist-das-cnipa

Was ist das CNIPA-EPA-Pilotprogramm?

Das CNIPA-EPA-Pilotprogramm soll chinesischen Staatsangehörigen oder Personen mit Sitz oder Wohnsitz in der Volksrepublik China die Möglichkeit geben, bei der Einreichung internationaler Patentanmeldungen nach dem PCT, für die entweder das CNIPA oder das Internationale Büro der WIPO als Anmeldeamt tätig ist, das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) auszuwählen.

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