FAQ
Wenn Sie die Staatsangehörigkeit der Volksrepublik China besitzen oder dort Ihren Sitz oder Wohnsitz...
https://www.epo.org/de/service-support/faq/anmeldung-eines-patents/cnipa-epa-pilotprogramm/das-epa-als-internationale
Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) im CNIPA-EPA-Pilotprogramm
Fragen und Antworten
FAQ
Nein. Wenn Sie Ihre Anmeldung eingereicht und die CNIPA als ISA ausgewählt haben, lässt sich das...
FAQ
Nachreichungen beim EPA als ISA (z. B. die Berichtigung offensichtlicher Fehler in der Beschreibung...
FAQ
Ja. Mit der Wahl des EPA als ISA entfällt die Notwendigkeit, beim Eintritt in die europäische Phase...
FAQ
Für internationale Anmeldungen, die die Priorität einer früheren (nationalen oder internationalen)...
FAQ
Der ISR und der WO-ISA werden elektronisch über den Mailbox-Dienst des EPA zur Verfügung gestellt...
FAQ
Wenn Sie vom EPA einen negativen internationalen Recherchenbericht (ISR) und schriftlichen Bescheid...
FAQ
Im Verfahren vor dem EPA als ISA können Sie sich von dem Anwalt vertreten lassen, den Sie für die...
FAQ
Näheres zum Verfahren vor dem EPA als ISA finden Sie in Kapitel 3 des Leitfadens für Anmelder: PCT...