Wie werden der internationale Recherchenbericht (ISR) und der schriftliche Bescheid (WO-ISA) für mich zugänglich gemacht, wenn ich das EPA als ISA auswähle?
Der ISR und der WO-ISA werden elektronisch über den Mailbox-Dienst in MyEPO zur Verfügung gestellt, wenn Sie, Ihr internationaler Vertreter oder der speziell für die Vertretung vor der ISA von Ihnen bestellte Anwalt ein EPA-Konto haben. Internationale Patentanwälte und Anmelder, die ihren Wohnsitz oder Sitz nicht in einem EPÜ-Vertragsstaat haben, aber zur Vertretung vor dem EPA in Verfahren in der internationalen Phase nach dem PCT zugelassen sind, können sich über den in MyEPO integrierten PCT-Link für die elektronische Zustellung über die Mailbox registrieren, um Mitteilungen des EPA als (S)ISA oder IPEA in der internationalen Phase an die Mailbox zu empfangen. Nähere Informationen zu den MyEPO-Diensten finden Sie in den entsprechenden FAQs auf der EPA-Website.
Anmelder, die die elektronische Zustellung an die Mailbox nicht aktiviert haben, erhalten den ISR und den WO-ISA sowie Kopien der Nichtpatentliteratur und der Übersetzungen angeführter Patentliteratur per Post, während angeführte Patentliteratur digital in Espacenet abgerufen werden kann (espacenet.com). Darüber hinaus erhalten Sie auch eine elektronische Kopie des ISR (ohne angeführte Dokumente) und des WO-ISA über den ePCT-Dienst der WIPO, sofern Sie dort ein Konto haben. Über den ePCT-Dienst können Sie Zugang zu einer internationalen Anmeldung nach der Einreichung beantragen (d. h. eOwnership Ihrer Akten, um auf Daten aus der Akte einschließlich des Recherchenberichts des EPA zugreifen zu können).