Was wird in der Übersicht der Gebührenermäßigungsprogramme angezeigt?

Die Übersicht bietet in zwei Ansichten Informationen zur Nutzungsrate und zum finanziellen Umfang der fünf Gebührenermäßigungsprogramme des EPA, die für kleinere und Kleinsteinheiten zur Verfügung stehen. Über die Reiter am unteren Bildschirmrand können Sie zwischen diesen beiden Ansichten wechseln. 

Ansicht "Gesamtüberblick" 

Der obere Teil dieser Ansicht zeigt, wie sich die finanzielle Unterstützung im Rahmen der fünf Programme in Laufe der Jahre entwickelt hat. 2024 beispielsweise belief sich die Unterstützung auf insgesamt 11,8 Mio. EUR, wobei auch angegeben ist, wie sich diese Summe auf die fünf Unterstützungsprogramme verteilte. 

Der untere Teil der Ansicht enthält weitere Einzelheiten zum finanziellen Umfang dreier Unterstützungsprogramme, denn er gibt Aufschluss über die Zahl der Fälle, in denen ermäßigte Gebühren gezahlt wurden. In diesen Statistiken erscheint eine Anmeldung, für die die Anmelde- und die Prüfungsgebühr ermäßigt waren, also als zwei Fälle. 

Anteil der Einheitspatente 

Die Übersicht weist außerdem den Anteil der Einheitspatente an der Gesamtheit aller erteilten Patente aus, für die eine sprachabhängige Unterstützung (LRS) gewährt wurde. 

Beispiel: 
Patente, die auf Anmeldungen erteilt wurden, für die eine sprachabhängige Unterstützung gewährt wurde: 10 000 
Zahl der Anträge auf einheitliche Wirkung für diese 10 000 Patente: 6 000 
Dies entspricht einer Nutzungsrate des Einheitspatents von 60 %. 

Da die sprachabhängige Unterstützung nur kleineren Einheiten gewährt wird, ist diese Prozentzahl auch ein Indikator dafür, dass die Nutzungsrate des Einheitspatents bei kleineren Einheiten wesentlich höher liegt als bei der Gesamtheit der Patente. 

Ansicht "Unterstützung für Kleinsteinheiten" 

Die zweite Ansicht der Übersicht enthält zusätzliche Einzelheiten über das am 1. April 2024 eingeführte Unterstützungsprogramm für Kleinsteinheiten. 

Anträge und ihre Ergebnisse 

Diese Ansicht gibt Aufschluss darüber, wie viele Unterstützungsanträge von Kleinsteinheiten eingegangen sind und zu welchem Ergebnis sie geführt haben. Nachdem sich die Unterstützung für Kleinsteinheiten auf alle wesentlichen Gebühren des Patenterteilungsprozesses erstreckt, gibt es auch Fälle, in denen der Anmelder ursprünglich Anspruch auf Ermäßigung hatte, im weiteren Verfahrensverlauf jedoch nicht mehr, z. B. weil er seine Anmeldung einem Großunternehmen übertragen hat. 

Diese Fälle sind als temporär wirksame Anträge auf Gebührenermäßigung ("temporarily valid") ausgewiesen. 

Alle Anmeldungen mit einem wirksamen oder temporär wirksamen Antrag sind mit Informationen zur Anmeldestrategie, zum Herkunftsland und zum technischen Gebiet erfasst, was ein noch genaueres Bild ermöglicht, wer dieses Unterstützungsprogramm in Anspruch nimmt. 

Finanzieller Umfang 

Der Gesamtumfang der Gebührenersparnisse für Kleinsteinheiten ist unter "Einsparungen für Kleinsteinheiten" ausgewiesen. 

Ebenfalls angegeben ist, wie sich diese Summe auf die verschiedenen Gebührengruppen verteilt, die den einzelnen Stadien des Erteilungsverfahrens entsprechen. 

Dynamische Filter 

Alle Diagramme lassen sich zudem nach Anmeldestrategie, Herkunftsland, technischem Gebiet bzw. Gebührengruppe filtern. Innerhalb der Tortendiagramme werden dann kleinere Tortendiagramme angezeigt, die die neue Verteilung nach Anwendung des jeweiligen Filters anzeigen. 

Wählt man z. B. Deutschland aus, ist im Tortendiagramm für die Anmeldestrategie der größte Anteil "EP direkt"; wählt man hingegen das Vereinigte Königreich aus, ist der größte Anteil "Euro-PCT (EPA=ISA)". 

Auch die Auswirkung eines Filters auf die Länder wird in ähnlicher Weise, nämlich farbig dargestellt. Zum Zurückzusetzen eines Filters muss dieser (also z. B. das Land oder das technische Gebiet) einfach erneut angeklickt werden.