https://www.epo.org/de/node/meine-anschrift-hat-sich-geaendert

Meine Anschrift hat sich geändert. Wie informiere ich das EPA?

Die Eintragung einer Adressänderung des Anmelders oder des Patentinhabers ist beim EPA schriftlich unter Angabe der betreffenden Anmelde- oder Patentnummer(n) zu beantragen. Bei Bedarf können Sie angeben, dass die Adressänderung sämtliche Anmeldungen oder Patente des Anmelders bzw. Patentinhabers betrifft. In diesem Fall erübrigt sich eine Auflistung der einzelnen Anmeldungen bzw. Patente. Im Antrag muss nur stehen, dass die Adressänderung für alle Anmeldungen oder Patente des betreffenden Anmelders bzw. Patentinhabers gilt.

Wir empfehlen Ihnen die Verwendung des EPA-Formblatts F5051.

Eine Gebühr ist nicht zu entrichten.

Eine Adressänderung kann im Europäischen Patentregister eingetragen werden, solange das Verfahren vor dem EPA anhängig und die Einspruchsfrist noch nicht abgelaufen ist (s. Artikel 99 (1) EPÜ).

Weitere Informationen siehe: