Wo finde ich weitere Informationen über das Verfahren vor dem EPA als Internationaler Recherchenbehörde?

Wenn die Voraussetzungen für die Teilnahme am CNIPA-EPA-Pilotprogramm erfüllt sind, entspricht das Verfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA) als Internationaler Recherchenbehörde (ISA) gemäß dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) demjenigen für eine beliebige andere Anmeldung, für die das EPA als ISA benannt wurde. Ausführliche Informationen finden Sie unter FAQ – Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA).