Was ist das Europäische Patentregister?

Das Europäische Patentregister (das Register) ist der zentrale Ort, an dem das Europäische Patentamt alle öffentlich zugänglichen Dokumente und Rechtsstandsdaten zu europäischen Patenten, europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung und Euro-PCT-Anmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens speichert; neben Informationen zum Einspruchsverfahren zählen dazu auch bestimmte Angaben zum Beschwerdeverfahren sowie zum Verfahren nach der Patenterteilung. Informationen zur Phase nach der Erteilung finden sich im EP Vereinigtes Register des Registers. Falls es sich nicht um ein europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung handelt, können Sie entsprechende Informationen in der Ansicht EP Rechtsstand anzeigen lassen und über tiefe Verlinkungen auf die betreffenden nationalen Register zugreifen (falls verfügbar). Eine schnelle Übersicht über Angaben zum Verfahren nach der Patenterteilung finden Sie in der Ansicht EP Vereinigtes Register. Das Europäische Patentregister ist kostenlos.