https://www.epo.org/de/node/das-1

Was ist das Europäische Patentregister?

Das Europäische Patentregister (das Register) ist der zentrale Ort, an dem das Europäische Patentamt alle öffentlich zugänglichen Dokumente und Rechtsstandsdaten zu europäischen und Euro-PCT-Anmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens speichert; dazu zählen auch das Einspruchsverfahren und bestimmte Angaben zum Beschwerdeverfahren. Informationen für die Phase nach der Erteilung finden sich hingegen im Vereinigten Register. Das Europäische Patentregister ist kostenlos.