https://www.epo.org/de/node/das-8

Was heißt "Invalidierungsdatum"?

Basierend auf den Informationen des nationalen Registers kann das angezeigte "Invalidierungsdatum" folgendes Datum sein (in dieser Reihenfolge):

  • Patent zurückgenommen,
  • Patent widerrufen,
  • Patent erloschen oder
  • Patent abgelaufen.