https://www.epo.org/de/node/ich-moechte

Ich möchte in die europäische Phase eintreten. Die internationale Anmeldung wurde in Japanisch veröffentlicht. Welche Fassung dient als Grundlage für die Berechnung der Seitengebühr: die veröffentlichte internationale Anmeldung oder ihre Übersetzung?

Euro-PCT-Anmeldungen (z. B. EP0714461 A1) werden vom EPA nicht erneut veröffentlicht, weil die WIPO sie bereits in einer der Amtssprachen des EPA (Deutsch, Englisch, Französisch) veröffentlicht hat. Espacenet findet den Volltext der betreffenden PCT-Veröffentlichung, OPS aber nicht.

Dementsprechend können Sie nur die bibliografischen Daten der Veröffentlichung EP0714461 A1 abrufen. Das Volltextdokument ist nur als WO 9534702 A1 veröffentlicht. Das EPA veröffentlicht jedoch das erteilte EP-Patent, in diesem Fall als EP0714461 B1.