Wann ist das Einheitspatentsystem gestartet?

Das Einheitspatentsystem ist gleichzeitig mit dem Einheitlichen Patentgericht am 1. Juni 2023 in Kraft getreten.

Das Einheitspatentsystem ist untrennbar mit der Errichtung des Einheitlichen Patentgerichts verknüpft, das die Zuständigkeit in Bezug auf Einheitspatente und klassische europäische Patente besitzt: die beiden EU-Verordnungen zur Einführung des Einheitspatents (Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und (EU) Nr. 1260/2012) finden daher seit dem Datum des Inkrafttretens des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht, d. h. dem 1. Juni 2023, Anwendung.

Das Sekundärrecht für das Einheitspatent, insbesondere die Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz und die Gebührenordnung zum einheitlichen Patentschutz, ist ebenfalls am 1. Juni 2023 in Kraft getreten. Dieser Rechtsrahmen betraut das EPA formell mit der Verwaltung des Einheitspatents.