Siehe auch:

CNIPA-EPO Pilotprogramm zu ISA-Akten

Ab dem 1. Dezember 2020 können Staatsangehörige oder Ansässige der Volksrepublik China das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) wählen.

 

Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA

Internationale Phase und Eintritt in die europäische Phase (Leitfaden für Anmelder)

14. Auflage, Januar 2021

Dieser Leitfaden für Anmelder soll den Einstieg in das Verfahren nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) erleichtern und stellt schwerpunktmäßig die Besonderheiten des PCT Verfahrens vor dem EPA dar. Er wird als "Euro-PCT-Leitfaden" bezeichnet, um ihn vom PCT-Leitfaden für Anmelder zu unterscheiden, der von der WIPO herausgegeben wird ("PCT-Leitfaden der WIPO").

Im Rahmen der jährlichen Aktualisierung des Leitfadens wurden in der neuen Auflage einige Änderungen berücksichtigt.

Inhalt

Der Euro-PCT-Leitfaden ist eine Zusammenfassung. Er gibt einen Überblick über die PCT-Verfahren vor dem EPA einschließlich des Eintritts in die europäische Phase vor dem EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltem Amt. Die darin enthaltenen Informationen sind nicht erschöpfend und ersetzen nicht die maßgeblichen Veröffentlichungen der WIPO sowie die Beschlüsse und Mitteilungen des EPA zu spezifischen Themen. 

Stand der vorliegenden Auflage des Euro-PCT-Leitfadens ist der 1. Januar 2021. Änderungen des PCT-Verfahrens vor dem EPA, die nach diesem Datum in Kraft getreten sind, wurden nicht berücksichtigt. Anmelder, die diesen Leitfaden konsultieren, sollten daher stets überprüfen, ob seit 1. Januar 2021 Verfahrensänderungen in Kraft getreten sind.

Ein Anspruch auf Vollständigkeit wird nicht erhoben, doch soll versucht werden, im Folgenden alles zu behandeln, was zu beachten ist, wenn das EPA

  • als Anmeldeamt (RO),
  • als Internationale Recherchenbehörde (ISA),
  • als für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA),
  • als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) und/oder
  • als Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt tätig wird.

Anmerkungen zum Euro-PCT-Leitfaden können per E-Mail an das Referat 5.2.2.1, PCT Angelegenheiten (international_pct_affairs@epo.org), gerichtet werden.

Erhältliche Formate

Die 14. Auflage der Publikation "Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA"  steht online in den drei Amtssprachen des EPA im HTML-Format und im PDF-Format zur Verfügung. Die Veröffentlichung in Papierform wurde eingestellt.

Während die HTML-Version für die Online-Benutzung optimiert ist, bietet die PDF-Version die beste Lösung für das Offline-Browsing, einschließlich Volltextsuchfunktion.  

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