Liste der in der Ausgabe 2026 geänderten Teile

ALLGEMEINER TEIL

Allgemeiner Teil, 1

Klarstellung, dass alle personenbezogenen Formulierungen in den Richtlinien geschlechtsneutral zu verstehen sind

Allgemeiner Teil, 1.2.1

Neuer Unterabschnitt über das Verhältnis zwischen den PCT‑EPA-Richtlinien und den RO-Richtlinien

Allgemeiner Teil, 1.3

Neuer Unterabschnitt über andere Informationsquellen

Allgemeiner Teil, 1.4

Neuer Unterabschnitt über den Einsatz von künstlicher Intelligenz

TEIL A

A‑V, 1.2

Aktualisierung in Bezug auf die Bearbeitung von Farbzeichnungen, ABl. EPA 2025, A57

A‑VI, 2.2

Neuer Unterabschnitt über die Sperrung des nationalen Wegs

TEIL B

B‑VI, 2

Neue Regeln 33 und 64 PCT

TEIL E

E‑III, 1

Hinzufügung von Bahrain zu den PPH-Partnerämtern des EPA

TEIL G

G‑IV, 1

G‑IV, 6

G‑IV, 6.1

G‑VI, 1

G‑VI, 3

Änderungen aufgrund der neuen Regeln 33 und 64 PCT

ALLGEMEINER TEIL

Allgemeiner Teil, 1.2

Neuer Unterabschnitt, basierend auf Inhalt aus ehemals Allgemeiner Teil, 2.4

Allgemeiner Teil, 1.2.2

Neuer Unterabschnitt, basierend auf Inhalt aus ehemals Allgemeiner Teil, 2.3

Allgemeiner Teil, 2.3

Streichung von Abschnitten, Inhalt verschoben in den neuen Allgemeinen Teil, 1.2.2

Allgemeiner Teil, 2.4

Streichung von Abschnitten, Inhalt verschoben in den neuen Allgemeinen Teil, 1.2

Allgemeiner Teil, 3

Streichung redundanter Informationen

TEIL A

A‑I, 2

Streichung von bereits im Allgemeinen Teil enthaltenem Inhalt

A‑II, 1.2.1

A‑II, 3.1

A‑IV, 1.2

Aktualisierung aufgrund der Außerbetriebnahme der Online-Einreichung des EPA (OLF)

A‑II, 6.2

Klarstellung, dass eine Berichtigung keine Auswirkungen auf die internationale Anmeldegebühr hat

A‑III, 4.2

Hinzufügung der Information, dass der Betrag der internationalen Anmeldegebühr von der Gesamtzahl der Blätter abhängt

A‑III, 4.4.2

Aktualisierung aufgrund der Umbenennung von "MyEPO Portfolio" in "MyEPO"

A‑III, 8.2

Neustrukturierung zur Verbesserung der Lesbarkeit

A‑III, 9.2

Angleichung an die Vereinbarung EPO-WIPO, Anhang D‑II

A‑III, 9.2.1

Aktualisierung aufgrund ABl. EPA 2025, A26 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als ISA

A‑VI, 1.7

Aktualisierung aufgrund ABl. EPA 2025, A52 über die elektronische Einreichung von Unterlagen

A‑VI, 1.8

Aktualisierung aufgrund ABl. EPA 2025, A3, A7 und A8 über die Ausstellung von elektronischen Prioritätsunterlagen

A‑VI, 4

Klarstellung in Bezug auf die Erfindernennung

A‑VII, 2.3.2

Hinzufügung eines Verweises auf VII, 3.1

A‑VIII, 1.2

Aktualisierungen in Bezug auf die Vertretung durch einen Anwalt

A‑VIII, 3.2

Klarstellung zu Unterschriftserfordernissen

TEIL B

B‑I, 2

Hinzufügung von Informationen zu künftigen Prüfungsabteilungen

B‑II, 1.1

Streichung redundanter Informationen

B‑IV, 1.1

Streichung von Informationen zur Wirksamkeit der Priorität

B‑VII, 1

Hinzufügung von Querverweisen auf die Teile B und C

B‑VII, 2

Hinzufügung von Informationen über die Entrichtung zusätzlicher Gebühren durch den Anmelder im Fall einer nicht einheitlichen Anmeldung (EPA als ISA) auch dann, wenn alle Erfindungen in früheren Anmeldungen recherchiert wurden

B‑VII, 4

Angleichung an die EPÜ-Richtlinien, Teil B‑VII, 1.2.2

B‑VIII, 2

Hinzufügung von Informationen über die Verwendung einer Vorrichtung bei einem am menschlichen oder tierischen Körper durchgeführten Behandlungs- oder Diagnoseverfahren.

B‑VIII, 3.6

Hinzufügung von Informationen über Kombinationen von mangelnder Einheitlichkeit und unvollständiger Recherche

B‑XI, 3.4

Hinzufügung von Informationen zu künftigen Prüfungsabteilungen

B‑XI, 4.1

Hinzufügung von Informationen über internationale Anmeldungen mit einem internationalen Anmeldedatum, das nach dem Datum liegt, an dem die Prioritätsfrist abgelaufen ist

B‑XI, 4.2

Klarstellung zu P-Dokumenten – unabhängig davon, ob die Priorität wirksam ist oder nicht

TEIL C

C‑II, 2

Hinzufügung der Ausnahme für Uruguay

C‑III, 3

Hinzufügung von Informationen über Ersatzblätter, die formale Mängel aufweisen

TEIL E

E‑IV, 2

Hinzufügung eines Verweises auf Rechtsbehelfe nach den EPÜ-Richtlinien

E‑VI

Streichung eines Satzes betreffend ePCT

TEIL F

F‑IV, 4.1

Hinzufügung eines Verweises auf die ISPE-Richtlinien

F‑IV, 4.2

Hinzufügung eines Verweises auf die EPÜ-Richtlinien

TEIL G

G‑IV, 6.2.1

G‑VI, 4

Hinzufügung eines Verweises auf in den EPÜ-Richtlinien verankerte Grundsätze im Lichte von G 1/23

G‑IV, 6.4

Hinzufügung von Informationen über Multimedia-Offenbarungen

TEIL H

H‑I, 5

Klarstellung in Bezug auf Änderungen der Beschreibung

H‑III, 7

Klarstellung in Bezug auf Unterschiede zwischen der Bezeichnung auf dem Antragsformblatt und derjenigen in der Beschreibung

H‑IV, 1

Klarstellung zu Fällen, in denen das EPA nicht das RO ist

H‑IV, 2.1

Hinzufügung von Informationen über Fälle, in denen das EPA nicht die für Berichtigungsanträge zuständige Behörde ist

ALLGEMEINER TEIL

Allgemeiner Teil, 2.3

TEIL A

A‑II, 1.1; A‑II, 1.2; A‑II, 1.2.2; A‑II, 1.3; A‑II, 1.5; A‑III, 3; A‑III, 5.3; A‑III, 7.4; A‑III, 8.4; A‑III, 9; A‑III, 9.2.1.1; A‑III, 9.2.1.2; A‑III, 9.2.1.3; A‑IV, 3; A‑VI, 2.1; A‑VI, 3.2; A‑VIII, 1.10; A‑VIII, 1.13

TEIL B

B‑III, 2.11; B‑VII, 6.3; B‑X, 9.2; B‑X, 11.1; B‑XI, 7; B‑XII, 9; B‑XII, 10.3

TEIL C

C‑III, 5.3; C‑VIII, 2.1

TEIL E

E‑II

TEIL F

F‑II, 4.1; F‑II, 4.9; F‑IV, 3.4; F‑V, 1

TEIL H

H‑IV, 2.4