Online-Einreichung

Mit der Software für die Online-Einreichung können Sie folgende Unterlagen beim EPA einreichen: EP-, Euro-PCT- und PCT-Anmeldungen, Dokumente zum Einspruchs-, Beschwerde-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren sowie nachgereichte Dokumente für alle EP-Verfahren. Sie können darüber hinaus auch Anmeldungen und Unterlagen bei bestimmten nationalen Patentämtern einreichen.

Neu im Juni 2022: Einreichung von Anträgen auf einheitliche Wirkung für erteilte europäische Patente im DEMO-Modus.

Sie können auch die Online-Einreichung 2.0 oder die Web-Einreichung benutzen. Vergleichstabelle zu den Möglichkeiten für die Online-Einreichung herunterladen.

Erste Schritte

 

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