Online-Einreichung

Mit der Software für die Online-Einreichung können Sie folgende Unterlagen beim EPA einreichen: EP-, Euro-PCT- und PCT-Anmeldungen sowie Anträge auf einheitliche Wirkung, Dokumente zum Einspruchs-, Beschwerde-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren sowie nachgereichte Dokumente für alle EP- und UP-Verfahren. Sie können darüber hinaus auch Anmeldungen und Unterlagen bei bestimmten nationalen Patentämtern einreichen.

Neu ab Januar 2023: Einreichung von frühen Anträgen auf einheitliche Wirkung und Anträgen auf Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des Europäischen Patents in Erwiderung auf eine Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ.

• Software herunterladen 

Sie können auch die Online-Einreichung 2.0 oder die Web-Einreichung benutzen. Vergleichstabelle zu den Möglichkeiten für die Online-Einreichung herunterladen.

Erste Schritte

• Smartcard beantragen
• Smartcard registrieren oder verlängern lassen
• Die EPA-Smartcard
• Funktionen und Vorteile von Online-Einreichung
• Voraussetzungen für die Nutzung des Dienstes zur Online-Einreichung
• Nutzerleitfäden, Handbücher und sonstige Anleitungen für die Online-Einreichung
• Nutzungsbedingungen
• Schnellkurs für die Online-Einreichung (Dieses E-Learning-Modul zeigt Ihnen, was die Online-Einreichung zu bieten hat, und gibt Ihnen Gelegenheit, den Dienst anhand einiger Beispielübungen selbst zu testen.)

Rechtliche Hinweise