Online-Einreichung

Abschaltung des EPA-Dienstes für die Online-Einreichung (CMS) mit Wirkung vom 1. Januar 2022

CMS wird ab dem 1.Januar 2022 durch Online-Einreichung 2.0 ersetzt. 

Lesen Sie mehr über die Abschaltung der Online Einreichung CMS

Die Online-Einreichung 2.0 umfasst die Funktionen des CMS in verbesserter Form, deckt alle Verfahren vor dem EPA einschließlich der Verfahren vor den Beschwerdekammern ab und bietet eine nutzerfreundlichere Oberfläche.

Das CMS läuft während eines Übergangszeitraums bis zum 31. Dezember 2021 parallel zur Online-Einreichung 2.0 weiter; danach ist das CMS nicht mehr verfügbar.

Nutzern wird empfohlen, möglichst bald von der Online-Einreichung 2.0 Gebrauch zu machen und sie in die tägliche Routine einzubinden. Für das CMS registrierte Smartcards werden seit 1. April 2021 automatisch für die Online-Einreichung 2.0 registriert.

Wer im CMS Daten gespeichert hat, die auch in der Online-Einreichung 2.0 verfügbar sein sollen, muss diese vor dem Ende der Übergangszeit am 31. Dezember 2021 übertragen. Ab 1. Januar 2022 sind die im CMS gespeicherten Daten nicht mehr zugänglich. Mithilfe einfacher Export- und Importfunktionen lassen sich Adressbuch, Einreichungen im Entwurfsstatus und Vorlagen, die im CMS gespeichert sind, problemlos in die Online-Einreichung 2.0 übertragen. Allerdings ist zu beachten, dass das CMS zwar den Export übermittelter Einreichungen einschließlich Einreichungspakete und Empfangsbescheinigungen unterstützt, die Online-Einreichung 2.0 den Import dieser Daten aber nicht zulässt.

Weitere Informationen zu den praktischen Aspekten der Registrierung und der Rechteverwaltung für Online-Einreichung 2.0 und der Datenmigration finden Sie in den entsprechenden FAQ's.

Mit der Software für die Online-Einreichung können Sie folgende Unterlagen beim EPA einreichen: EP-, Euro-PCT- und PCT-Anmeldungen, Dokumente zum Einspruchs-, Beschwerde-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren sowie nachgereichte Dokumente für alle EP-Verfahren. Sie können darüber hinaus auch Anmeldungen und Unterlagen bei bestimmten nationalen Patentämtern einreichen.

Sie können auch die Online-Einreichung 2.0, die Online-Einreichung (CMS) oder die Web-Einreichung benutzen. Vergleichstabelle zu den Möglichkeiten für die Online-Einreichung herunterladen (PDF, 118 KB)

Erste Schritte

 

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