Kapitel I – Einleitung
1. Überblick
Teil A der Richtlinien behandelt:
i)die Einreichung europäischer Patentanmeldungen ("Euro-Direkt-Anmeldungen") sowie die Erfordernisse und Verfahren betreffend die Formalprüfung europäischer Patentanmeldungendieser Anmeldungen (sieheKapitel A‑II bis A-VI)
ii)Formalfragen allgemeiner Art, die sich im Anmeldungsstadium oder nach der Patenterteilung ergeben können (sieheKapitel A‑VII und A-VIII)
iii)die Form und Ausführung der Zeichnungen und Darstellungen bei Euro-Direkt-Anmeldungeneuropäischen Patentanmeldungen (Kapitel siehe A‑IX)
iv)Gebührenfragen (sieheKapitel A‑X)
v)das Akteneinsichtsverfahren, die Auskunft aus den Akten, die Einsichtnahme in das Europäische Patentregister und die Ausstellung beglaubigter Kopien (sieheKapitel A‑XI)
vi)die Erfordernisse und Verfahren, die beim oder nach dem Eintritt in die europäische Phase im Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltes Amt ("Euro-PCT-Anmeldungen") einzuhalten sind (siehe A‑XII bis A‑XV).