Kapitel IX – Zeichnungen

In diesem Kapitel wird auf die Erfordernisse eingegangen, denen die in der Anmeldung oder im Patent enthaltenen Zeichnungen gerecht werden müssen. Hinweise zur Form der Anmeldungsunterlagen, einschließlich Zeichnungen, enthält der Beschluss des Präsidenten des EPA vom 25. November 20227. Juli 2025 (ABl. EPA 2022, A113ABl. EPA 2025, A49, Regel 49 (2) EPÜ) in Verbindung mit den Mitteilungen des EPA vom 25. November 2022 (ABl. EPA 2022, A114) und vom 5. September 2025 (ABl. EPA 2025, A57), die, der die rechtliche Grundlage für die nachstehend beschriebene Praxis bildetbilden.