3.1 "Euro-Direkt-Weg"

Die Begriffe "Euro-Direkt-Weg" und "Euro-Direktanmeldung" beziehen sich auf das Verfahren für eine europäische Patentanmeldung bzw. ihren Ursprung. Wird eine europäische Patentanmeldung direkt nach dem EPÜ eingereicht, gelten das Europäische Patentübereinkommen und seine Ausführungsordnung. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass nach dem EPÜ eingereichte Anmeldungen in den Veröffentlichungen des EPA teils als "Euro-Direkt"- teils als "EP-Direkt"-Anmeldungen bezeichnet werden. In diesen Richtlinien wird ausschließlich der Begriff "Euro-Direkt" verwendet.