7.5.6 Technische Hinweise und allgemeine Anmerkungen 

Beim Ausdrucken einer Webseite ist darauf zu achten, dass die vollständige URL und der maßgebliche Veröffentlichungstag gut lesbar sind.

Es ist zu berücksichtigen, dass Veröffentlichungsdaten in verschiedenen Formaten dargestellt sein können, d. h. insbesondere im europäischen Format (TT/MM/JJJJ), im US-Format (MM/TT/JJJJ) oder im ISO-Format (JJJJ/MM/TT). Falls das Format nicht ausdrücklich genannt ist, kann für die Tage 1 - 12 jedes Monats nicht unterschieden werden, ob das europäische oder das US-Format verwendet wurde.

Liegt ein Veröffentlichungstag nahe am betreffenden Prioritätstag, so kann die Zeitzone der Veröffentlichung für die Auslegung eines Veröffentlichungstags entscheidend sein.

Der Prüfer hat stets das Datum anzugeben, an dem die Webseite aufgerufen wurde. Bei der Anführung von Internet-Offenbarungen muss er die Relevanz des Dokuments als Stand der Technik erläutern, also beispielsweise:

i)angeben, wie und wo er auf das Veröffentlichungsdatum gestoßen ist (z. B. dass die acht Ziffern in der URL das Archivierungsdatum im Format JJJJMMTT darstellen), und 

ii)sonstige relevante Informationen nennen (z. B. bei Anführung von zwei oder mehr miteinander verbundenen Dokumenten, inwiefern diese zusammenhängen, beispielsweise dass man über den Link "xyz" im ersten Dokument zum zweiten Dokument gelangt). 

Bei der Anführung einer im Internet gefundenen Multimedia-Offenbarung wie eines Videos oder Podcasts verlangt die Abteilung die Erfassung und Speicherung eines elektronischen Nachweises, der geeignet ist, den Inhalt und die öffentliche Verfügbarkeit zu belegen. Ist die Offenbarung später im Internet nicht mehr verfügbar, wird den Verfahrensbeteiligten ein solcher Nachweis auf Antrag zur Verfügung gestellt Verfahrensbeteiligte können vom EPA erfasste Online-Multimedia-Anführungen für europäische Patentanmeldungen und Patente in ihrem Portfolio während des gesamten Verfahrens über MyEPO einsehen. Verfahrensbeteiligte, die MyEPO nicht nutzen, können den Zugang zu Multimedia-Offenbarungen, die später im Internet nicht mehr verfügbar sind, beantragen, indem sie über eines der zulässigen Mittel der elektronischen Einreichung einen schriftlichen Antrag stellen. Alternativ dazu können Verfahrensbeteiligte, die MyEPO nicht nutzen, sowie Dritte den Zugang über das EPA-Kontaktformular beantragen (siehe auch B‑X, 11.6 und die Mitteilung des EPA vom 30. Juni 2025, ABl. EPA 2025, A41).