1. Vorbemerkung 

Die vorliegenden Richtlinien befassen sich mit den spezifischen Aspekten des Verfahrens vor dem EPA in seiner Eigenschaft als PCT-Behörde. Der Titel der Richtlinien lautet in seiner Langform "Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde" bzw. in der Kurzform "PCT‑EPA-Richtlinien".

Diese Die PCT‑EPA-Richtlinien können vonrichten sich in erster Linie an Prüfern und Formalsachbearbeitern Prüfer und Formalsachbearbeiter, sollen aber auch Anmeldern, Anwälten und anderen Nutzern des Patentsystems als Grundlage dienen, um Recht und Praxis in Verfahren vor dem EPA in der internationalen Phase des PCT-Verfahrens zu veranschaulichen.sowie von Anmeldern und Patentanwälten zusätzlich zu den PCT-RO-Richtlinien (Richtlinien für Anmeldeämter) und den PCT-ISPE-Richtlinien ("Richtlinien für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung") verwendet und herangezogen werden. Sie sollen die ISPE-Richtlinien, die RO-Richtlinien und den PCT-Leitfaden für Anmelder der WIPO nicht ersetzen, sondern ergänzen.

Die PCT‑EPA-RichtlinienSie werden als eigenständiges Dokument nur elektronisch veröffentlicht und jährlich zusammen mit den Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt ("EPÜ-Richtlinien") überarbeitet. Die elektronische Veröffentlichung erfolgt im HTML-Format, es wird aber auch eine als ausdruckbare PDF‑Version PDF-Datei zur Verfügung gestellt.

In die der vorliegendevorliegenden zehnteelften Auflage wurden die Informationen des früheren Euro-PCT-Leitfadens integriert wurden mehrere Aktualisierungen vorgenommen – insbesondere in Teil A, wo zusätzliche Erläuterungen hinzugefügt wurden, um die Ausführungen klarer zu gestalten., sodass die PCT‑EPA-Richtlinien nun eine noch umfassendere Informationsquelle für die internationale Phase vor dem EPA sind.

Fehlerhinweise und Verbesserungsvorschläge von Lesern sind sehr willkommen und können per E-Mail an das Referat 5.3.1.1 (Patenteinreichungsprozess und PCT-Angelegenheiten) gerichtet werden: [email protected] gesendet werden.

Alle personenbezogenen Formulierungen in diesen Richtlinien sind geschlechtsneutral zu verstehen.