EPA und WIPO unterzeichnen Memorandum of Understanding
Am 8. November kam EPA-Präsident António Campinos online mit Daren Tang zusammen, dem Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Die beiden Organisationen bekräftigten ihr Engagement zur weiteren Verbesserung der Innovationsförderung durch das internationale Patentsystem und unterzeichneten ein neues Memorandum of Understanding zur zweiseitigen Zusammenarbeit.
Die Vereinbarung zielt darauf ab, den Verfahrensrahmen für den Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) zu verbessern und so die Attraktivität und Effizienz für die Patentanmelder zu erhöhen. Weitere Schwerpunkte der Zusammenarbeit von EPA und WIPO sind die Klassifikation, der Datenaustausch und die Verbreitung von Patentinformation.
Die Organisationen betonten die Notwendigkeit, das Innovationsökosystem im Hinblick auf nachhaltiges Wachstum zu unterstützen, und dies auch bei der Förderung von Synergien zwischen dem EPA-Netzwerk der Patentinformationszentren (PATLIBs) und den Technologie- und Innovationsförderungszentren (TISCs) der WIPO.
Außerdem werden EPA und WIPO gemeinsam an einer Verbesserung ihrer IT-Systeme arbeiten, um Workflows und Prozesse zu optimieren. Dazu gehört auch die Digitalisierung aller papiergestützten bilateralen PCT-Datenflüsse bis Ende 2023.
Herr Campinos lud Herrn Tang zum Treffen der IP5-Amtsleiter 2022 und zur Verleihung des Europäischen Erfinderpreises 2022 ein, der erstmals auch in der Kategorie für junge Erfinder verliehen wird.
Das EPA als PCT-Behörde
Das EPA ist nach wie vor die größte Internationale Recherchenbehörde (ISA) im Rahmen des PCT und erledigt mehr als 30 % des weltweiten PCT-Arbeitsaufkommens. 2020 führte das EPA 83 000 internationale Recherchen durch.