Kann ich das EPA als IPEA auswählen?

Ja. Wenn Sie am Pilotprogramm teilnehmen und das EPA als ISA ausgewählt haben, können Sie beim EPA als IPEA einen Antrag auf internationale vorläufige Prüfung stellen.

Wenn aus dem internationalen Recherchenbericht und dem schriftlichen Bescheid des EPA hervorgeht, dass Ihre Erfindung in ihrer aktuellen Fassung noch nicht patentierbar ist, können Sie Ihre Anmeldung ändern und einen Antrag auf internationale vorläufige Prüfung direkt beim EPA stellen. Das EPA führt dann eine zusätzliche Recherche durch, um zu prüfen, ob seit der internationalen Recherche einschlägige Entgegenhaltungen aufgetaucht sind, und Sie können dann Kontakt mit dem Prüfer aufnehmen.

Sie können aber nicht das EPA als ISA auswählen und dann bei der CNIPA als IPEA eine internationale vorläufige Prüfung beantragen, denn die CNIPA ist nur dann zuständig, wenn sie auch die internationale Recherche durchgeführt hat (siehe ISA/IPEA-Vereinbarung – CN/IB).

Weitere Informationen zum Antrag nach Kapitel II und dem EPO als IPEA finden Sie in der allgemeinen Übersicht.