Diese Online-Dienste werden so konzipiert, dass Patentanmelder, Patentvertreter und andere Nutzer ihren Geschäftsverkehr mit dem EPA elektronisch in einer geschützten Umgebung abwickeln können, die neuesten Sicherheitsstandards entspricht.
Einheitspatent
Die Formblätter 7000 oder 7038 sind über die dafür vorgesehene Funktion in der
Online-Einreichung (OLF)
oder Online-Einreichung 2.0 einzureichen.
Der Antrag auf Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents kann in der Online-Einreichung (OLF)
oder Online-Einreichung 2.0 mit Formblatt 2025 als Anlage zum Formblatt 1038 eingereicht werden. Das Formblatt 2025 muss unter Angabe des Dokumententyps "Antrag auf Verschiebung der
Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents" angehängt werden.
Wenn Sie einen zugelassenen Vertreter konsultieren oder bestellen wollen, können Sie unsere regelmäßig aktualisierte Datenbank zurate ziehen.
Mit der Software für die Online-Einreichung können Sie folgende Unterlagen beim EPA einreichen: EP-, Euro-PCT- und PCT-Anmeldungen, Dokumente zum Einspruchs-, Beschwerde-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren sowie nachgereichte Dokumente für alle EP-Verfahren.
Mit Online-Einreichung 2.0 können Sie Anmeldungen über eine moderne webbasierte Anwendung einreichen.
Mit diesem Dienst können Sie Ihre Anmeldungsportfolios und -unterlagen ansehen, Mitteilungen an die EPA-Mailbox erhalten und in Erwiderung darauf Verfahrenshandlungen ausführen.
Mit der Web-Einreichung können Sie den Vorschriften der Anlage F entsprechende PDF Dateien hochladen und einreichen.
Wir bieten mehrere praktische und benutzerfreundliche Möglichkeiten an, um Patentgebühren online zu bezahlen.
Die Mitteilungen zur Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und Gebührenzahlung beim EPA aus dem laufenden und aus dem letzten Jahr sind auf der speziellen Seite aufgelistet.
Mit My Files können Sie veröffentlichte und unveröffentlichte Akten über eine sichere Verbindung anzeigen.
Der Mailbox-Dienst ermöglicht es zugelassenen Vertretern, Mitteilungen des EPA online zu empfangen.
Mit der Verwaltungsfunktion können Sie festlegen, welche Mitarbeiter Ihres Unternehmens Zugang zur Online-Gebührenzahlung und zur Mailbox haben.
Hier können Sie Termine, Uhrzeiten und sonstige Daten zu öffentlichen mündlichen Verhandlungen in Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor dem EPA nachschlagen.
Wir nehmen die Sicherheit und Vertraulichkeit bei Online-Transaktionen sehr ernst. Diese Sicherheit wird durch SSL-, Smartcard- und PKI-Technologie gewährleistet.
Das Online-Tool Form Helper bietet Ihnen einen Überblick über alle Formblätter des EPA sowie deren verfahrenstechnische Auswirkungen.
