1.4. Ersetzen oder Streichen eines Merkmals aus einem Anspruch
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  9. 1.4.4 Wesentlichkeits- oder Dreipunkte-Test
  10. d) Notwendige, aber nicht hinreichende Voraussetzung
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1.4.4 Wesentlichkeits- oder Dreipunkte-Test

Übersicht

d) Notwendige, aber nicht hinreichende Voraussetzung

In T 437/17 befand die Kammer im Einklang mit mehreren Entscheidungen wie etwa T 1472/15 und T 1852/13, dass die Erfüllung der drei Kriterien des "Wesentlichkeitstests" gemäß T 331/87 (ABl. 1991, 22) eine notwendige, aber keine hinreichende Voraussetzung für die Konformität mit Art. 123 (2) EPÜ ist. Die Kammer betonte weiter, dass dieser Test jedenfalls nicht den "Goldstandard" ersetzen kann und zu keinem anderen Ergebnis führen sollte als bei unmittelbarer Anwendung des "Goldstandards".

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