4.2 Nummerierung Seitennummerierung der ZeichnungsblätterZeichnungen

Alle Blätter Seiten der europäischen Patentanmeldung sind fortlaufend mit arabischen Zahlen zu nummerieren. Die Blattzahlen Seitenzahlen sind oben zentriert, aber nicht auf dem oberen Rand anzubringen.

Die Nummerierung der Zeichnungsblätter Zeichnungsseiten muss innerhalb der maximal nutzbaren Fläche, die in Art. 1 (1) des Beschlusses des Präsidenten des EPA vom 25. November 20227. Juli 2025 (ABl. EPA 2025, A49) festgelegt ist, vorgenommen werden. Es ist jedoch zulässig, die Blattzahl Seitenzahl nicht in der Mitte anzubringen, sondern nach rechts zu verschieben, falls eine Zeichnung zu nahe an die Mitte des Randes der benutzten Fläche heranreicht. Die Nummerierung der Zeichnungsblätter sollte sich klar von den Bezugszeichen unterscheiden und z. B. größer sein als diese.

Alle Blätter Seiten der europäischen Patentanmeldung sind fortlaufend zu nummerieren. Zur Anmeldung gehören sämtliche Unterlagen, d. h. der Antrag, die Beschreibung, die Patentansprüche, die etwaige Zeichnungen und die Zusammenfassung. Die Nummerierung soll vorzugsweise unter Verwendung von drei jeweils mit eins beginnenden Nummernfolgen vorgenommen werden. Die erste bezieht sich nur auf den Antrag und ist auf dem zu verwendenden Formblatt bereits aufgedruckt. Die zweite beginnt mit dem ersten Blatt der Beschreibung und läuft über die Patentansprüche bis zum letzten Blatt der Zusammenfassung. Die dritte Nummernfolge wird nur für die Blätter Seiten der Zeichnungen verwendet und beginnt mit dem der ersten Blatt Seite der Zeichnungen.

Es bestehen aber keine Bedenken, Beschreibung, Patentansprüche, Zusammenfassung und Zeichnungen in einer mit eins beginnenden Nummernfolge zusammenzufassen. Dabei beginnt die Nummernfolge mit dem ersten Blatt der Beschreibung.