1.2.2 Verhältnis zwischen PCT‑EPA-Richtlinien und ISPE-Richtlinien

Die ISPE-Richtlinien geben genauen Aufschluss über die Verfahren und die Kriterien, die von allen für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung zuständigen Behörden zu beachten sind. Da jedoch die Praxis der verschiedenen Behörden voneinander abweicht, lassen die Richtlinien einen gewissen Spielraum bei der Wahl des Verfahrens oder der Kriterien. Die verschiedenen Optionen werden in einem eigenen Absatz des betreffenden Kapitels definiert oder in einem Anhang zu diesem Kapitel aufgeführt. Generell gilt, dass das EPA bei der Recherche und Prüfung einer internationalen Anmeldung dieselben Kriterien anlegt wie im europäischen Verfahren. Wenn also die ISPE-Richtlinien einen bestimmten Punkt nicht oder nicht ausreichend behandeln oder nicht regeln, dann sind die EPÜ-Richtlinien entsprechend auf die Recherche und vorläufige Prüfung nach dem PCT anzuwenden. Eine Liste der vom EPA gewählten Kriterien, bei denen die ISPE-Richtlinien den Behörden die Wahl zwischen mehreren alternativen Optionen lassen, findet sich in Abschnitt 3.2 unten.