PPH – Eilweg zur Patenterteilung

Wenn Ihre Patentansprüche vom EPA als ISA (und/oder IPEA) für patentierbar/gewährbar befunden wurden, können Sie nach dem Programm "PCT Patent Prosecution Highway (PPH)" die Bearbeitung von korrespondierenden Anmeldungen beschleunigen, die bei PPH-Partnerämtern eingereicht werden. Die beteiligten Ämter können dabei ihrerseits von bereits vorliegenden Arbeitsergebnissen profitieren. Fungiert das EPA als ISA (und/oder IPEA), können Sie die PCT-Arbeitsergebnisse des EPA nutzen, um die Bearbeitung Ihrer Anmeldung in den Patentämtern Australiens, Bahrains, Brasiliens, Kanadas, Chiles, der Volksrepublik China, Kolumbiens, Israels, Japans, der Republik Korea, Malaysias, Mexikos, Neuseelands, Perus, der Philippinen, Singapurs und der USA zu beschleunigen.