Kalender der mündlichen Verhandlungen

Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen

Mit Blick auf die aktuelle Ausbreitung des neuartigen Coronavirus (Covid-19) möchte das EPA die Parteien und ihre Vertreter darüber informieren, dass mündliche Verhandlungen vor den Prüfungs- und Einspruchsabteilungen grundsätzlich wie geplant stattfinden.

Mündliche Verhandlungen mit Parteien oder Vertretern, die unlängst in Hochrisikogebieten* waren, werden auf Antrag per Videokonferenz abgehalten oder verschoben.

Können Parteien oder Vertreter aufgrund der allgemeinen Ausbreitung des Coronavirus nicht an einer mündlichen Verhandlung teilnehmen, etwa weil Unternehmen oder Kanzleien Reiseverbote verhängen, wird das EPA sein Möglichstes tun, damit sie nicht zur mündlichen Verhandlung anreisen müssen. So werden insbesondere im Prüfungsverfahren und - soweit möglich - auch im Einspruchsverfahren mündliche Verhandlungen per Videokonferenz angeboten. Die betroffenen Parteien bzw. Vertreter sollten im Einzelfall angeben, welche Alternative sie beantragen.

*Bitte beachten Sie, dass sich die Definition der vom Coronavirus betroffenen Gebiete ändern kann. Die aktuelle Liste der Risikogebiete finden Sie unter  www.epo.org/corona-virus.