6.3. Auswahl aus Parameterbereichen
Menu
Home
Rechtstexte
Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA
Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
I. Patentierbarkeit
C. Neuheit
6. Chemische Erfindungen und Auswahlerfindungen
6.3. Auswahl aus Parameterbereichen
6.3.1 Auswahl eines Teilbereichs
Drucken
Facebook
Twitter
Linkedin
Email
6.3.1 Auswahl eines Teilbereichs
Übersicht
6.3.1 Auswahl eines Teilbereichs
a) Neuheitserfordernisse: eng, genügend Abstand und Goldstandard
b) Gezielte Auswahl: Erfordernis der erfinderischen Tätigkeit statt der Neuheit
c) Frühere Rechtsprechung: drei Neuheitserfordernisse
Zurück
Weiter