10. Änderung der Zeichnungen
Übersicht
10. Änderung der Zeichnungen
Neben anderen Unterlagen können auch die Zeichnungen geändert werden. Diese Änderungen kann der betreffende Beteiligte von sich aus oder auf Wunsch des EPA vornehmen. Dabei können sowohl reine Versehen berichtigt als auch tiefer greifende Änderungen vorgenommen werden:
Für die Änderung der Zeichnungen gelten generell dieselben Regeln wie für die Änderung der anderen Anmeldungsunterlagen, sodass darauf hier nicht näher eingegangen wird. Siehe auch A‑III, 16, A‑V, 2, B‑XI, 8, C‑III, 2 und C‑IV, 5 sowie Teil H, insbesondere H‑II, 2 und H‑III, 2 und die Mitteilung des EPA vom 5. September 2025 (ABl. EPA 2025, A57).
Als Grundregel für die Zulässigkeit der Änderungen muss sich der Prüfer stets vor Augen halten, dass die Änderungen nicht über den Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung hinausgehen dürfen, d. h. dass sie keine neuen Elemente enthalten dürfen. Dies gilt auch für Zeichnungen in Farbe oder Graustufen, die eingereicht werden, um ursprünglich in Schwarz-Weiß eingereichte Zeichnungen zu ersetzen (ABl. EPA 2025, A57).