1. Grafische Darstellungen, die als Zeichnungen gelten
1.2 Fotografien und farbige Zeichnungen
Im PCT sind Fotografien und farbige Zeichnungen nicht ausdrücklich vorgesehen; außerdem sind Zeichnungen nach Regel 11.13 in widerstandsfähigen schwarzen, ausreichend festen und dunklen, in sich gleichmäßig starken und klaren Linien oder Strichen ohne Farben auszuführen. Fotografien und farbige Zeichnungen sind ausnahmsweise zulässig, wenn das, was gezeigt werden soll, nicht in einer Schwarz-Weiß-Zeichnung dargestellt werden kann. Es ist allerdings zu beachten, dass nur in Farbe erkennbare Einzelheiten bei der Veröffentlichung und Zugänglichmachung in der Akteneinsicht in schwarz-weiß verloren gehen können. Bei elektronisch über ePCT oder die Online-Einreichung 2.0 eingereichten Anmeldungen wird die ursprüngliche Fassung etwaiger Zeichnungen in Farbe oder Graustufen ebenfalls übermittelt und vom IB aufbewahrt sowie der Öffentlichkeit und den nationalen Patentämtern über PATENTSCOPE zur Verfügung gestellt. Die Verfügbarkeit der in Farbe oder Graustufen eingereichten Fassung in PATENTSCOPE wird auf dem Deckblatt der internationalen Veröffentlichung angegeben.
Näheres zur Bearbeitung von Zeichnungen in Farbe oder Graustufen in der europäischen Phase siehe EPÜ-Richtlinien A‑IX, 1.2, EPÜ-Richtlinien A‑IX 7.1, EPÜ-Richtlinien A‑XIII, 10.1.
PCT LF I 5.159
RL/RO 146