7. Ausführung der Zeichnungen
7.1 Ausführung von Linien und Strichen
Im Beschluss des Präsidenten des EPA vom 7. Juli 2025 (ABl. EPA 2025, A49)25. November 2022 werden für Linien und Striche der Zeichnungen mehrere Bedingungen festgelegt, damit eine befriedigende Vervielfältigung nach den in Art. 2 dieses Beschlusses genannten Verfahren möglich ist.
Die Zeichnungen müssen in SSchwarz chwarz-Weiß ausgeführt werden. Seit 1. Oktober 2025 sind auch Farben und Graustufen in Zeichnungen zugelassen, sofern die Zeichungen elektronisch eingereicht werden (siehe A‑II, 1.1.1 und Beschluss des Präsidenten des EPA vom 7. Juli 2025, ABl. EPA 2025, A49 und die Mitteilung des EPA vom 5. September 2025, ABl. EPA 2025, A57). Zeichnungen mit Farbe oder Graustufen in Anmeldungen, die vor dem 1. Oktober 2025 eingereicht wurden oder die in Papierform eingereicht werden, Farbige Zeichnungen können eingereicht werden, werden aber nur schwarz-weiß eingescannt, gedrucktveröffentlicht und über die Akteneinsicht zugänglich gemacht (siehe auch A‑IX, 1.2 zu Farbfotografien). Zum Inhalt eines vom EPA ausgestellten Prioritätsbelegs in einem solchen Fall siehe A‑XI, 5.2.
In allen Fällen muss man bei der Wahl der Breite der Linien und Striche den Maßstab, die Art, die Ausführung und die vollständige Erkennbarkeit der Zeichnung und der Wiedergaben berücksichtigen.
Sämtliche Linien, mit Ausnahme derjenigen, für die es keine Geräte gibt, z. B. Diagramme oder die Darstellung von unregelmäßigen Strukturen, sollen mit Geräten gezogen werden.