Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Antworten auf Fragen wie: Wozu dienen Patente? Welche anderen Formen von geistigem Eigentum (IP) gibt es? Wie kann ich herausfinden, ob meine Erfindung neu ist?

• Was sind Patente und was schützen sie?
• Wo finde ich Informationen über Gebrauchsmuster, Urheberrecht, Marken und Geschmacksmuster?
• Ich habe eine Erfindung gemacht. Wie kann ich herausfinden, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde?

Antworten auf Fragen zum Anmeldeverfahren, zu den damit verbundenen Gebühren und Kosten sowie zum Lebenszyklus von Patentanmeldungen:

• Was muss ich tun, um ein europäisches Patent anzumelden?
• Lesen Sie alle Antworten auf Ihre Fragen in den vollständigen FAQ

Antworten auf Fragen zu den Patentverfahren – unter Berücksichtigung der jüngsten Änderungen – und zu rechtlichen Themen, z. B. zum Einheitspatent und zum Einheitlichen Patentgericht, gegliedert in folgende Kategorien:

• Recht und Verfahren
• Einheitspatent
• Einheitliches Patentgericht
• Die wichtigsten Änderungen der Vorschriften für das laufende Konto und ihrer Anhänge ab 1. Oktober 2019
• Störungen aufgrund der COVID-19-Pandemie: Rechtsbehelfe bei Fristversäumnissen
• Als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen
• Sequenzprotokolle

Antworten auf die häufigsten Fragen zu folgenden Online-Diensten:

• Online-Einreichung
• Online-Einreichung 2.0
• Web-Einreichung
• My Files
• Gebührenzahlung per Kreditkarte
• Europäisches Patentregister
• Einwendungen Dritter
• Mailbox
• PatXML
• Open Patent Services
• Verwaltung
• Smartcards

Antworten auf Fragen zur Patentrecherche sowie zu anderen Themen aus den Bereichen Patentinformation und -dokumentation:

• Ich habe eine Erfindung gemacht. Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde?
• Wie kann ich herausfinden, ob ein bestimmtes Patent oder eine bestimmte Patentanmeldung noch in Kraft ist?
• Wie kann ich eine Abschrift eines Patents erhalten? Wo finde ich europäische Patentdokumente (z. B. eine A1-Schrift)?
• Wo finde ich Patentstatistiken?

Antworten auf weitere Fragen zur Patentrecherche:

• Espacenet Patentsuche
• Europäisches Patentregister
• Open Patent Services
• Patentmanagement und -bewertung
• Patentstatistik
• Patentinformation aus Asien

Antworten auf Fragen zur europäischen Eignungsprüfung (EEP) und zum IP Teaching Kit:

• EEP
• IP Teaching Kit

Antworten auf Fragen zu folgenden Aspekten des EPA und seiner Tätigkeit:

• Beschwerdekammern
• Newsletter