1.14. Änderung der Beschreibung
Übersicht
1.14. Änderung der Beschreibung
Dieser Abschnitt wurde aktualisiert, um die Rechtsprechung bis 31. Dezember 2025 zu berücksichtigen. Die vorherige Version dieses Abschnitts finden Sie in "Rechtsprechung der Beschwerdekammern", 11. Auflage (PDF). |
Zu dem Erfordernis, dass die Ansprüche durch die Beschreibung gestützt werden müssen, siehe Kapitel II.A.5.3 "Anpassung der Beschreibung an geänderte Ansprüche", das einen Überblick über die der Großen Beschwerdekammer in T 697/22 (ABl. 2026, A16) vorgelegten Fragen enthält.