1.3 Andere Teile der Richtlinien zu Euro-PCT-Anmeldungen

Die Bearbeitung einer Euro-PCT-Anmeldung bis zur Erteilung eines europäischen Patents gliedert sich in zwei Hauptverfahren: das Verfahren in der internationalen Phase und das Verfahren in der europäischen Phase.

Die Bearbeitung vor dem EPA in der internationalen Phase ist ausführlich in den PCT‑EPA-Richtlinien behandelt. Der Allgemeine Teil der vorliegenden Richtlinien enthält einige grundlegende Informationen über das Verfahren in der internationalen Phase vor dem zuständigen Anmeldeamt, der (S)ISA und gegebenenfalls vor der zuständigen IPEA (Allgemeiner Teil, 3.2 und Allgemeiner Teil, 6.2). Der Allgemeine Teil bietet ferner einen Überblick über die Verfahrensschritte bei der Bearbeitung von Euro-PCT-Anmeldungen von der Einreichung bis zur Erteilung eines europäischen Patents in der internationalen und in der europäischen Phase (Allgemeiner Teil, 6). Wie diese Anmeldungen in der europäischen Phase bearbeitet werden, hängt von ihrem Stand am Ende der internationalen Phase ab (A‑XII, 1.4), z. B. von den Erfordernissen für einen wirksamen Eintritt in die europäische Phase gemäß Regel 159.