Das Verfahren

Der Anmelder hat die Wahl, ob er zur Erlangung von Patentschutz in einem oder mehreren...

Anträge auf Erteilung eines europäischen Patents sind auf dem dafür vorgesehenen Formblatt des...

Ja. Wenn Sie oder Ihr Rechtsvorgänger in einem oder mit Wirkung für einen Vertragsstaat der Pariser...

Wenn Sie Wohnsitz oder Sitz in einem EPÜ-Vertragsstaat haben, müssen Sie sich nicht durch einen...

Die Dauer des europäischen Patenterteilungsverfahrens beträgt etwa drei bis fünf Jahre ab dem...

Die maximale Lebensdauer eines europäischen Patents beträgt zwanzig Jahre ab dem Anmeldetag. Es kann...

Ja. Dazu haben Sie zwei Möglichkeiten:

1. In Verfahren vor dem Europäischen Patentamt kann nach der...

Zur Einleitung der europäischen Phase müssen Sie vor Ablauf des 31. Monats nach dem Anmeldetag oder...