FAQ
Der Anmelder hat die Wahl, ob er zur Erlangung von Patentschutz in einem oder mehreren...
FAQ - Das Verfahren
Fragen und Antworten
FAQ
Anträge auf Erteilung eines europäischen Patents sind auf dem dafür vorgesehenen Formblatt des...
FAQ
Ja. Wenn Sie oder Ihr Rechtsvorgänger in einem oder mit Wirkung für einen Vertragsstaat der Pariser...
FAQ
Anmelder, die weder Wohnsitz noch Sitz in einem EPÜ-Vertragsstaat haben, müssen einen Vertreter...
FAQ
Zugelassene Vertreter, Rechtsanwälte und Zusammenschlüsse müssen keine Vollmacht einreichen, außer...
FAQ
Die Vollmacht muss vom Verfahrensbeteiligten oder, im Fall einer Untervollmacht, vom bestellten...
FAQ
Die Dauer des europäischen Patenterteilungsverfahrens beträgt etwa drei bis fünf Jahre ab dem...
FAQ
Die maximale Lebensdauer eines europäischen Patents beträgt zwanzig Jahre ab dem Anmeldetag. Es kann...
FAQ
Ja. Dazu haben Sie zwei Möglichkeiten:
In Verfahren vor dem Europäischen Patentamt kann nach der...