Europäisches Patentamt

Drehscheibe für Innovation - Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas

Das Europäische Patentamt (EPA) wurde 1973 gegründet. Es ist das größte regionale Patentamt weltweit und wendet ein einheitliches Verfahren zur Prüfung von Patentanmeldungen in einer der drei Amtssprachen (Deutsch, Englisch, Französisch) an. Es bietet Erfindern, Unternehmen und Forschern Erfindungsschutz in bis zu 40 europäischen Ländern, die einem Markt von rund 700 Millionen Einwohnern entsprechen. Europäische Patente können zudem in vier weiteren Ländern, nämlich in Marokko, in der Republik Moldau, in Tunesien, und in Kambodscha, validiert werden.

Das EPA wird auch das einheitliche Patent erteilen und verwalten, welches das Staatsgebiet der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten abdeckt.

Von den 16 Staaten, die das Europäische Patentübereinkommen 1973 unterzeichnet haben, ist die Europäische Patentorganisation inzwischen auf 38 Mitglieder angewachsen, zu denen alle EU-Mitgliedstaaten sowie Länder wie Norwegen, die Schweiz und die Türkei zählen. Heute ist das EPA die zweitgrößte internationale Behörde in Europa.

Das EPA beschäftigt 7 000 Bedienstete, darunter 4 300 hoch spezialisierte Ingenieure und Naturwissenschaftler, die als Patentprüfer tätig sind.

Fast 500 Patentanmeldungen pro Tag

Das EPA erhält rund 181 000 Patentanmeldungen pro Jahr, das sind fast 500 pro Tag. Die weltweit anerkannte hohe Qualität der Produkte und Dienstleistungen des Amts (2019 wurden fast 138 000 Patente erteilt) zieht Nutzer aus der ganzen Welt an: mehr als die Hälfte aller europäischen Patentanmeldungen werden von Unternehmen außerhalb Europas eingereicht, insbesondere aus den USA, Japan, China und Korea.

Ferner stellt das Amt auf globaler Ebene technische Lösungen und Informationen zur Verfügung. So wird das für die Patentrecherche entwickelte Tool EPOQUE von Patentämtern in über 45 Ländern auf der ganzen Welt eingesetzt, darunter Australien, Brasilien, China, Mexiko und Russland. Seine öffentlichen Datenbanken enthalten über 120 Millionen Patentdokumente zu Erfindungen und technischen Entwicklungen und sind unter dem Namen Espacenet kostenlos über die Website des EPA zugänglich. Darüber hinaus können diese Dokumente dank Patent Translate - einem in Zusammenarbeit mit Google entwickelten kostenlosen Tool für die maschinelle Übersetzung - in 32 Sprachen abgerufen werden, darunter Chinesisch, Japanisch, Koreanisch und Russisch.

Europäischer Erfinderpreis

Seit 2006 zeichnet das EPA herausragende Erfinder alljährlich mit dem Europäischen Erfinderpreis aus. Eine unabhängige internationale Jury bewertet Erfindungen aus allen technischen Fachgebieten und wählt die Gewinner in fünf Kategorien auf der Grundlage ihrer gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technologischen Leistungen aus. Daneben wird auch ein "Publikumspreis" verliehen, über den die allgemeine Öffentlichkeit online abstimmt. Die Verleihung des Europäischen Erfinderpreises 2020 findet am 18. Juni 2020 in Monaco statt.