Europäisches Patentamt

Drehscheibe für Innovation – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas

Das Europäische Patentamt (EPA) wurde 1973 gegründet. Es ist das größte regionale Patentamt weltweit und wendet ein einheitliches Verfahren zur Prüfung von Patentanmeldungen in einer der drei Amtssprachen (Deutsch, Englisch, Französisch) an. Es bietet Erfindern, Unternehmen und Forschenden Erfindungsschutz in bis zu 40 europäischen Ländern, die einem Markt von rund 700 Millionen Menschen entsprechen. Europäische Patente können zudem in vier weiteren Ländern, nämlich in Marokko, in der Republik Moldau, in Tunesien und in Kambodscha, validiert werden.

Das EPA wird auch das einheitliche Patent erteilen und verwalten, welches das Staatsgebiet der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten abdeckt.

Von den 16 Staaten, die das Europäische Patentübereinkommen 1973 unterzeichnet haben, ist die Europäische Patentorganisation inzwischen auf 38 Mitglieder angewachsen, zu denen alle EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen, die Schweiz, die Türkei, das Vereinigte Königreich und mehrere andere Länder zählen. Heute ist das EPA eine der größten internationalen Behörden in Europa.

Das EPA beschäftigt 6 300 Bedienstete, darunter 4 000 hoch spezialisierte Patentprüferinnen und -prüfer mit natur- oder ingenieurwissenschaftlichem Hintergrund.

Fast 500 Patentanmeldungen pro Tag

Das EPA nimmt rund 180 000 Patentanmeldungen pro Jahr entgegen, das sind etwa 500 pro Tag. Die weltweit anerkannte hohe Qualität der Produkte und Dienstleistungen des Amts (2021 wurden fast 109 000 Patente erteilt) zieht Nutzer aus der ganzen Welt an: mehr als die Hälfte aller europäischen Patentanmeldungen werden von Unternehmen außerhalb Europas eingereicht, insbesondere aus den USA, Japan, China und Korea.

Ferner stellt das Amt auf globaler Ebene technische Lösungen und Informationen zur Verfügung. So wird das für die Patentrecherche entwickelte Tool EPOQUE von Patentämtern in über 40 Ländern auf der ganzen Welt eingesetzt, darunter Australien, Brasilien, Kanada, Malaysia sowie die meisten europäischen Staaten. Seine öffentlichen Datenbanken enthalten über 130 Millionen Patentdokumente zu Erfindungen und technischen Entwicklungen und sind unter dem Namen Espacenet kostenlos über die Website des EPA zugänglich. Darüber hinaus können diese Dokumente dank Patent Translate - einem in Zusammenarbeit mit Google entwickelten kostenlosen Tool für die maschinelle Übersetzung - in 32 Sprachen abgerufen werden, darunter Chinesisch, Japanisch, Koreanisch und Russisch.

Europäischer Erfinderpreis

Seit 2006 zeichnet das EPA alljährlich herausragende Erfinder und Erfinderinnen mit dem Europäischen Erfinderpreis aus. Eine unabhängige internationale Jury bewertet Erfindungen aus allen technischen Fachgebieten und wählt in fünf Kategorien den Gewinner bzw. die Gewinnerin auf der Grundlage ihrer gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technologischen Leistungen aus. Daneben wird auch ein "Publikumspreis" verliehen, über den die allgemeine Öffentlichkeit online abstimmt. Das EPA hat den Young Inventors prize für junge Erfinderinnen und Erfinder im Jahr 2021 ins Leben gerufen, um die nächste Generation von Erfindern zu inspirieren.